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Jesuitenmission: Patentschutz für Corona-Impfstoffe aussetzen

Mit Offenen Briefen rufen die Jesuitenmission Deutschland & Österreich und das Missionsärztliche Institut Würzburg die Regierungen von Deutschland und Österreich auf, entsprechend einem Vorschlag von Indien und Südafrika die Patentrechte für die Covid-19 Impfstoffe zeitweise auszusetzen.

„Würde man diesem Vorschlag folgen, und würde er von angemessener technischer und finanzieller Unterstützung begleitet, könnten weltweit mehr Impfstoffe produziert werden und die Armen schneller erreichen, als es bei allen anderen Vorschlägen der Fall wäre, die derzeit auf dem Verhandlungstisch liegen“, heißt es in dem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeskanzler Kurz. Bereits im September 2020 hatte Papst Franziskus gefordert, arme Länder bevorzugt mit Impfstoff zu versorgen.

Während die Welthandelsorganisation WTO normalerweise nach dem Konsensprinzip entscheidet, erlaube das WTO-Abkommen nicht nur die zeitweise Aussetzung von Patentrechten wegen „außergewöhnlicher Umstände“ durch die globale Pandemie, sondern auch die Möglichkeit einer Abstimmung mit Dreiviertel-Mehrheit, falls ein Konsens nicht zustande kommt. „Ein solches Vorgehen würde zudem das Problem beseitigen, dass jene Staaten diesen Vorschlag blockieren, die zugleich die Mehrheit des aktuell produzierten Impfstoffes für die eigenen Bevölkerungen aufkaufen.“ Der Vorschlag von Indien und Südafrika wird mittlerweile von über der Hälfte der WTO Mitgliedsstaaten unterstützt, ebenso von UN- und Hilfsorganisationen in aller Welt.

In dieser Aktion arbeiten erstmals die Spender und Förderer unserer Werke mit den Projektpartnern in aller Welt zusammen. Mitinitiator Jörg Alt SJ von jesuitenweltweit: „Wenn wir den Kampf gegen die Pandemie gewinnen wollen, darf es nicht um reich gegen arm gehen. Es geht um das Globale Gemeinwohl aller. Mit jesuitischen Hilfswerken in Spanien und Großbritannien, die im Hinblick auf ihre Regierungen aktiv wurden, wollen nun auch wir versuchen, unsere Regierungen aus dem ,Club der Blockierer’ herauszubrechen. Um ein Zeichen zu setzen, arbeiten wir als Freunde und Förderer in Europa mit unseren Projektpartnern in den Entwicklungsländern in dieser Advocacy-Aktion zusammen!“

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