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„Steuer gegen Armut“ wird eingestellt

Nürnberg - Zum gestrigen Vorstoß der deutschen und französischen Finanzminister, die Finanztransaktionssteuer in eine Aktiensteuer umzuwandeln, antwortet die Kampagne „Steuer gegen Armut – Finanztransaktionssteuer“ mit der Einstellung ihrer Kampagnentätigkeit.

Zu diesem Vorstoß sagt Pater Jörg Alt SJ, der die Kampagne 2010 initiiert hatte:

„Die Kampagne wurde von der Jesuitenmission mit drei Zielen ins Leben gerufen:

  • der Finanzindustrie, Mit-Verursacherin der Finanzkrise, einen bescheidenen Beitrag zur Bewältigung der Krisenfolgenkosten abzuverlangen;
  • Erlöse daraus zu nutzen, um Armut und Folgen des Klimawandels abzumildern sowie
  • mithilfe der Steuer den Handel mit fragwürdigen Finanzprodukten unrentabel zu machen und dadurch zurückzudrängen.

Das deutsch-französische Vorhaben konterkariert unsere Absichten: Es belastet die Realwirtschaft und schont die Finanzindustrie. Und statt in die Bekämpfung von Armut und Klimawandel soll nun in ein Eurozonenbudget finanziert werden. Während Finanzminister Wolfgang Schäuble die Steuer aus Gründen der Gerechtigkeit und Demokratiestärkung noch befürwortet hatte, ist der aktuelle deutsch-französische Vorschlag ein Schlag ins Gesicht aller, die sich über Jahre hinweg für Steuergerechtigkeit engagieren. Dieses Vorgehen können wir nicht legitimieren, deshalb befürworten auch wir die Einstellung der Kampagnentätigkeit. Aber: Die nächste Finanz- und Bankenkrise kommt bestimmt – dann werden wir uns wieder zu Wort melden.“

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SJ-Generalskurie